Muqtada al-Sadrs Wahlsieg im Irak

Der  US-amerikanischer Soziologe und Sozialhistoriker Immanuel Wallerstein über die Entwicklungen im Irak; für Toward Freedom, 19.06.2018
Am 12. Mai 2018 ging Muqtada al-Sadrs Liste unerwartet als stärkste Kraft aus den irakischen Parlamentswahlen hervor. Dieses Ereignis erschütterte die gesamte politische Gemengelage im Nahen Osten. Es wurde in anderen Ländern sowohl mit Überraschung, als auch mit Bestürzung aufgenommen – insbesondere in den ungewöhnlich anmutenden parallelen Reaktionen der Vereinigten Staaten, Saudi-Arabiens und des Iran. Dennoch gab es keinen Grund für Verwunderung und noch weniger für Bestürzung. Der Sieg von Muqtada al-Sadr sollte keine wirkliche Überraschung gewesen sein, da er sich seit langer Zeit anbahnt.… weiterlesen

Die Notwendigkeit einer kurdischen Gegenöffentlichkeit in Deutschland

Ali Çiçek, Mitarbeiter von Civaka Azad, 18.07.2018
„Die Schaffung von Öffentlichkeit und ihre Sensibilisierung für die Geschehnisse in Kurdistan können einen wichtigen Beitrag dazu leisten, diesen Krieg einzudämmen und mittelfristig den Weg für eine friedliche Lösung zu ebnen. Hierzu möchten wir als Civaka Azad unseren Beitrag leisten. (…) Mit diesem Bewusstsein und den fortschrittlichen Projekten bauen die Menschen aus Kurdistan ihre Civaka Azad – ihre freie Gesellschaft – gegen die permanenten Repressalien durch die jeweiligen Staatsapparate auf. Auch diesbezüglich haben wir es uns zur Aufgabe gemacht, diese Projekte in eine breitere Öffentlichkeit zu tragen, um sowohl einen Schutz vor Repressalien zu bilden als auch Interessierten einen Einblick in das Projekt der Demokratischen Autonomie zu gewähren.… weiterlesen

Civaka Azad: Hausdurchsuchung ohne Richterbeschluss – Angriff auf Pressefreiheit

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 15.06.2018
Am Mittwochmorgen, dem 13. Juni 2018, fanden in Berlin großangelegte Durchsuchungen bei kurdischen Aktivisten und kurdischen Vereinsräumlichkeiten statt. Betroffen hiervon sind auch die Räumlichkeiten unseres Öffentlichkeitsbüros. Nach einer Unterredung mit unseren Anwälten steht nun fest, dass unsere Büroräumlichkeiten ohne richterlichen Beschluss durchsucht worden sind. Auch die Beschlagnahmung unserer beiden PCs und Datenträger fand ohne richterliche Anordnung statt. Die gestrige Razzia ist in diesem Sinne verfassungswidrig und ein direkter Angriff auf die Meinungs- und Informationsfreiheit. Darüber hinaus wurden auch unsere Eingangstüren zertrümmert und die Inneneinrichtung des Büros verwüstet.… weiterlesen

Erdoğans Versuch seine Macht zu retten

Mustafa Karasu, Mitglied des Exekutivrats der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), über die vermeintliche Kandil-Operation, 14.06.2018
Die AKP gelangte zu einer Zeit an die Macht, in der die kurdische Freiheitsbewegung eine Waffenruhe erklärt und ihre bewaffneten Kräfte aus der Türkei zurückgezogen hatte. Sie stellte damals Demokratie und Freiheit in Aussicht. Der neu gegründeten AKP wurde der Weg zur Machtergreifung geebnet, indem die Wirtschaftskrise, verursacht durch den 15 Jahre währenden brutalen Krieg in der Türkei, der Ecevit-Regierung angekreidet wurde. Der AKP gelang es mit ihrem Versprechen von Demokratie und Freiheit die Unterstützung zahlreicher innerer und äußerer Kräfte zu gewinnen.… weiterlesen

Polizeirazzien gegen kurdische Einrichtungen in Berlin – Auch Civaka Azad betroffen

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 13.06.2018
Am frühen Morgen fanden in Berlin großangelegte Durchsuchungen bei kurdischen Aktivisten und kurdischen Vereinsräumlichkeiten statt. Betroffen hiervon sind auch die Räumlichkeiten unseres Büros. Nach bisherigen Erkenntnissen kam es um 5.30 Uhr zeitgleich zu Razzien in mindestens fünf Privatwohnungen. Um sechs Uhr wurden dann die Räumlichkeiten von NAV-DEM Berlin und Civaka Azad durchsucht. Grund für die Durchsuchungen soll ein von der Berliner Staatsanwaltschaft eingeleitetes Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Vereinsgesetz sein. Bei der Razzia in unseren Räumlichkeiten wurden mindestens zwei PC’s beschlagnahmt. Weiterhin wurden zahlreiche Türen beschädigt und die Inneneinrichtung des Büros verwüstet.… weiterlesen

Deutschland ist in Afrin Kriegspartei an der Seite der Türkei

Dr. Elmar Millich; für den Kurdistan Report Mai/Juni 2018
In der ersten Hälfte der 1990er Jahre erreichten Krieg, Vertreibung und Massaker in Kurdistan einen Höhepunkt. Ermöglicht wurde das der türkischen Armee durch massive Waffenlieferungen aus Deutschland, darunter Leopard-II-Panzer und Waffenbestände der frisch aufgelösten Nationalen Volksarmee. Auch innenpolitisch lag die deutsche Regierung auf der Linie der Türkei. 1993 wurde die PKK (Arbeiterpartei Kurdistan) in Deutschland verboten. Es folgten ungezählte Strafverfahren; jeder Protest der in Deutschland lebenden KurdInnen gegen die Massaker in ihrer Heimat wurde kriminalisiert und unmöglich gemacht. Heute rollen wieder deutsche Leos gegen die KurdInnen, diesmal in der syrisch-kurdischen Enklave Efrîn und demnächst wohl auch im Irak.… weiterlesen

Kandil und der Niedergang des türkischen Regimes

Amed Dicle über die Hintergründe der Militäroperation der türkischen Armee in Südkurdistan (Nordirak), 08.06.2018
Mit dem Näherrücken der Wahlen am 24. Juni mehren sich die Anzeichen für den Niedergang Erdogans. Während „friedliche Zeiten“ vor gewisser Zeit noch für den Wahlerfolg instrumentalisier wurden, ist die einzige Hoffnung Erdogans nun Krieg und Konflikt. Ziel sind wie immer die Kurden. In den letzten Tagen ist ein möglicher Angriff auf Kandil mehrfach öffentlich zum Thema gemacht worden. Doch es gibt im Grunde schon lange diesbezügliche Pläne. Diversen Erklärungen zufolge ist die kurdische Seite über solch einen Angriff informiert und dementsprechend vorbereitet.… weiterlesen

Stoppt die türkische Invasion in Südkurdistan (Nordirak)

Erklärung des Kurdistan Nationalkongress (KNK) zur aktuellen türkischen Besatzungsoperation in Südkurdistan (Nordirak), 08.06.2018
Die Kurden im Irak und in Syrien führen seit mehreren Jahren einen umfassenden Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) im Irak und in Syrien, einer Organisation, die nicht nur eine Gefahr für die Kurden und die gesamte Region darstellt, sondern auch Europa gefährdet. Im Krieg gegen ihn haben die Kurden eine entscheidende Rolle gespielt, sodass er nun kurz vor seiner endgültigen Niederlage steht. Heute verliert der IS immer weiter an Boden und wird damit aktiv daran gehindert den Westen, insbesondere die EU-Länder, zu bedrohen.… weiterlesen

„Türkische Besatzung Südkurdistans mit Einwilligung der NATO“

Im ANF-Interview äußert sich Meral Çiçek, die Vorsitzende des Kurdischen Frauenzentrums für Außenbeziehungen (REPAK) in Silêmanî (Sulaimaniyya) zu den aktuellen Entwicklungen in Südkurdistan, 06.06.2018
Unbemerkt von der Weltöffentlichkeit dringt die türkische Armee in Südkurdistan in die von der kurdischen Guerilla gehaltenen Medya-Verteidigungsgebiete ein und besetzt zahlreiche Dörfer und strategische Berge. Angeblich stehe die Einnahme der Qendîl-Berge, die als „Hauptquartier“ der PKK gelten, kurz bevor. Die türkische Armee berichtet, sie sei nur noch 24 Kilometer von Qendîl entfernt. In den sozialen Medien wurden Videos geteilt, die türkische Soldaten in Bermizê bei Sidekan zeigten. Meral Çiçek, die Vorsitzende des Frauenzentrums REPAK mit Sitz in Silêmanî, äußerte sich im ANF-Interview zu den Besatzungsversuchen des türkischen Staates, der Rolle der NATO und der Haltung regionaler und internationaler Kräfte.… weiterlesen

Konferenz des Europäischen Parlaments fordert Türkei zur Wiederaufnahme der Friedensverhandlung mit der PKK auf

Europapolitiker Jürgen Klute über das Ergebnis des Permanent Peoples‘ Tribunal, 05.06.2018
Am 24. Mai 2018 wurde im Rahmen einer Konferenz im Europäischen Parlament in Brüssel das Ergebnis des Permanent Peoples‘ Tribunal vom 15./16. März 2018 in Paris bekannt gegeben. Verantwortet und durchgeführt wurde die Konferenz von drei Fraktionen im Europäischen Parlament: Greens/EFA (Grüne/Freie Europäische Allianz), GUE/NGL (Vereinigte Europäische Linke / Nordische Grün-Linke) und S&D (Sozialisten und Demokraten). Nach dem die stellvertretende Sprecherin der kurdischen Freundschaftsgruppe im Europäischen Parlament, Marie-Christine Vergiat, die Konferenz eröffnet hatte, wurde zunächst von Phillippe Texier das Ergebnis des Tribunals von Paris vorgestellt.… weiterlesen

Was passiert im Süden von Syrien?

Der Journalist Halit Ermiş über die Strategien der internationalen und regionalen Akteure in der Post-IS-Ära, 04.06.2018
Nach den Stellvertreterkriegen werden die Widersprüche zwischen den Staaten immer deutlicher. Die Polarisierung oder Allianzen innerhalb der Region sind genauso instabil wie die Verwerfungslinien in aktiven Erdbebenregionen. Der Krieg in der Region, der lange vom Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) geprägt war, gewinnt nun sowohl im Rahmen der Widersprüche der globalen Mächte USA und Russland, als auch zwischen den USA und der Regionalmacht Iran an Dynamik. Es scheint, als ob die Koalition der USA und der anderen Ländern des Westens nach ihren Lektionen im Irak und in Syrien einen neuen Plan zur Belagerung des Iran entwickelt hat.… weiterlesen

Die Rettung der Autonomen Region Kurdistan vor dem Kolonialismus

Devriş Çimen, Journalist, Hewlêr; für den Kurdistan Report Mai/Juni 2018
Ununterbrochen passieren täglich Hunderte LKWs die türkisch-irakische Grenze Richtung Zaxo, Duhok, Hewlêr/Erbil oder Silêmanî/Sulaimaniyya. Einige lassen auch die kurdischen Städte hinter sich und fahren bis in den Zentralirak. Die LKWs transportieren Güter über die türkische Grenze, die auf dem türkischen Markt nicht mehr verwertbar sind, deren Qualität äußerst gering ist oder deren Verfallsdatum kurz bevorsteht. Fast alle haben türkische Kennzeichen und tragen türkische Namen: Malkoçoğlu, Fatih, Türkler, Sarıboğalar, Turhan, Tunahan, Yunus Emre, Akbağ, Akan, Arıhan, Akhan, Pilot, Öz Sezer, Babur, Edinoğlu, Reyhan, Öz Konaklı, Filomlu, Sayılır, Trans Aktaş, Seray, Nuhoğlu, Misnak … Wer diese Straßen passiert, wird sie gesehen haben: An vielen Stellen entlang der Route, die von den türkischen LKWs in der Autonomen Region Kurdistan befahren wird, stehen riesige Werbetafeln mit der Aufschrift »Taha Group – Wir bringen die Welt in den Irak«.… weiterlesen

Nicht Minbic, sondern Kandil ist das Ziel

Der Kolumnist Ferda Cetin über die aktuellen Pläne der Türkei für Rojava und Südkurdistan (Nordirak), 30.05.2018
In der vergangenen Woche fand in Ankara ein wichtiges Treffen statt. Eine amerikanisch-türkische Arbeitsgruppe kam zusammen, um nach eigener Aussage die Differenzen bezüglich Minbic beizulegen. Nach dem Treffen verkündeten die Außenministerien der USA und der Türkei in einer gemeinsamen Erklärung: „Die Grundpfeiler für eine Zusammenarbeit bei der Gewährleistung von Sicherheit und Stabilität in Minbic wurden gemeinsam festgelegt.“ Bereits am 27. April diesen Jahres hatte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu nach einem Treffen mit dem neuen US-Außenminister Mike Pompeo erklärt, beide Länder hätten sich bezüglich Minbic auf gemeinsame Maßnahmen geeinigt.… weiterlesen

Afrin: Schmutziger Deal zwischen Türkei und Russland vertieft sich

Beritan Sarya über die Pläne der Türkei und Russlands in Nordsyrien, 28.05.2018
Afrin wurde am 20. Januar dieses Jahres durch Russlands Öffnung des Luftraums von einer Besatzungsoperation heimgesucht und schließlich am 18. März vom türkischen Staat mit seinen verbündeten Milizen besetzt. Da die Besatzung, die infolge eines Zweckbündnisses zwischen der Türkei und Russland begonnen hat, anfangs nicht in geplanter Dauer verlief, hat Russland den türkischen Staat immer wieder ein Ultimatum gesetzt. Dass trotz der Besatzung Afrins seit dem 18. März die Zivilbevölkerung unter schwersten Bedingungen ihren Widerstand fortführt und auch die Kräfte der YPG und YPJ innerhalb Afrins weiterkämpfen, stellt für das schmutzige Bündnis zwischen Russland und der Türkei weiterhin ein Hindernis dar.… weiterlesen

Wahlmanifest der HDP für die Wahlen in der Türkei

Wahlmanifest der Demokratischen Partei der Völker (HDP) für die vorgezogenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei am 24. Juni 2018, 28.05.2018
Dies ist ein von der HDP-Deutschland übersetzter Auszug aus dem von Selahattin Demirtaş verfassten Wahlmanifest zu den vorgezogenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei am 24. Juni 2018. Selahattin Demirtaş befindet sich seit November 2016 in Untersuchungshaft. Wir werden das Land verändern. Als Präsident werde ich dem Ein-Mann-Regime ein Ende setzen. Ich werde dieses Amt mit vielen Verantwortungen antreten und am Ende der Legislaturperiode mit nichts weiter als meiner Jacke gehen. Ich verspreche ein Land in dem es keine gesellschaftliche Polarisierung gibt, wo Menschen sich nicht den Rücken kehren und wo Liebe und Toleranz herrschen werden.… weiterlesen

Internationales Tribunal verurteilt Türkei und Erdoğan

Entscheidungsverkündung des Ständigen Gerichtshof der Völker bezüglich der Verbrechen der Türkei gegenüber den Kurden, 25.05.2018
Der am 15. und 16. März in Paris eingerichtete Ständige Gerichtshof der Völker hat sein Urteil auf einer Pressekonferenz im Europaparlament verkündet. Bei den zweitägigen Anhörungen in Paris wurden nur die Verbrechen der näheren Vergangenheit behandelt und um das Problem besser verstehen zu können, der historische, kulturelle und politische Hintergrund thematisiert. Das Gericht hörte vor allem Zeuginnen und Zeugen zu den Verbrechen in Cizîr, Sûr, Şirnex und Nisêbin an. Darüber hinaus wurden Zeugenaussagen zu „Morden unbekannter Täter“, Bombenangriffen, Folter und „Verschwundenen“ angehört.… weiterlesen

Vom Frühling, den niemand aufhalten kann

Über das Leben in Jinwar, das Dorf der freien Frauen; für den Kurdistan Report Mai/Juni 2018
Es ist Frühling geworden in Jinwar, die Felder in sattem Grün, die Blätter der Obstbäume leuchten in der Sonne und auf den Feldern, zwischen dem Getreide, eine Vielzahl kleiner gelber Blumen, die sich wie ein Teppich über die Landschaft zu legen scheinen. Mehr als ein Jahr ist es nun her, dass die Bauarbeiten für das Frauendorf in Rojava/Nordsyrien begonnen haben, und steht man heute auf dem runden Platz in der Mitte des Dorfes und schaut sich um, so wundert man sich, wie viel doch innerhalb eines Jahres entstehen kann.… weiterlesen

Die entscheidende Bedeutung der Wählerstimmen für die HDP

Ahmet İnsel über die aktuellen Umfragen zu den Wahlen in der Türkei und ihre Implikationen für die Opposition, 21.05.2017
Es sind nur noch fünf Wochen bis zu den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei. Zum ersten Mal finden die beiden Wahlen zeitgleich statt. Es ist nicht mehr nur eine theoretische Möglichkeit, dass am 24. Juni die Präsidentschaftswahl in einer Stichwahl entschieden wird und die Koalition der AKP, MHP und BBP im Parlament eine Minderheit darstellt. Die aktuellen Umfragen zeigen, dass die Volksallianz (türkisch: Cumhur İttifakı) die für die parlamentarische Mehrheit nötigen 301 Sitze sehr wahrscheinlich nicht erreichen wird.… weiterlesen

Irak nach den Wahlen: Und nun?

Seyit Evran über die erste Parlamentswahl im Irak seit dem Sieg über den IS, 18.05.2018
Am 12. Mai fanden die Parlamentswahlen im Irak statt. Auf die Veröffentlichung der Wahlergebnisse folgten sogleich die ersten Forderungen nach Neuwahlen aufgrund von Betrugsvorwürfen. In Erbil sind der Generalsekretär der Partei Gorran, Omer Said Ali, Dr. Barham Salih von der ‚Koalition für Demokratie und Gerechtigkeit‘, Selahaddin Bahaeddin von der ‚Islamischen Bewegung in Kurdistan‘, Ali Bapir von der ‚Islamischen Gemeinschaft in Kurdistan‘, Kawe Mahmud von der Kommunistischen Partei und İrfan Abdulaziz von der ‚Islamischen Bewegungspartei Kurdistans‘ zusammengekommen, um die Ergebnisse der irakischen Parlamentswahlen zu bewerten.… weiterlesen

Öcalans Blick auf den Mittleren Osten

Abdullah Öcalan über die Beweggründe der wichtigsten Akteure im aktuellen Nahostkonflikt, 16.05.2018
Abdullah Öcalan ist seit seiner Entführung 1999 auf der türkischen Insel Imrali völlig von der Außenwelt abgeschnitten. Seit April 2015 befindet er sich faktisch in Totalisolation. Trotz seiner Situation schrieb er als Kenner der Region zahlreiche Bücher. In seinem „Manifest der demokratischen Zivilisation“ schrieb er bereits vor zehn Jahren, dass sich im Mittleren Osten ein Dritter Weltkrieg ereigne. Entscheidend in diesem Krieg seien dabei nicht die Position von gewissen Ländern, sondern die existenziellen Interessen der globalen hegemonialen Kräfte. Laut Öcalan werde in diesem Krieg manchmal die Diplomatie und manchmal die Gewalt in den Vordergrund rücken.… weiterlesen